Die Nürnberger Piraten haben bei der Kommunalwahl 1,7% der Wählerstimmen bekommen und damit ab sofort einen Sitz im Stadtrat. Das Mandat geht an Spitzenkandidat Michael Bengl (41 Jahre, Architekt). Die Piraten bedanken sich bei allen Wählern und freuen sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften in den kommenden 6 Jahren.

 

Einige Impressionen...

 

Am 15. März 2014 fand in Nürnberg eine Demo gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP statt. Christina Grandrath von den Piraten hat dort eine Rede gehalten. "Erinnert ihr euch an Februar 2012. Die Sonne scheint und es ist arschkalt. 2500 Menschen protestieren vor der Lorenzkirche gegen ACTA. Ein Abkommen, das von der EU und 15 weiteren Ländern verhandelt wurde Damals ging es vor allem um das sogenannte „geistige Eigentum“. Wochenlange Proteste haben im Juli letztlich dazu geführt...
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Nürnberg wirkt ein bisschen vernachlässigt. Die Grünanlagen erscheinen ungepflegt, die Pflaster in der Fußgängerzone werden notdürftig mit Asphalt geflickt und öffentliche Plätze wirken heruntergekommen. Wenn der Unmut in der Bevölkerung dann wächst, wird von Seiten der Verwaltung mit Gutachten, Wettbewerben und der Ankündigung von einer großen Um- und Neugestaltung reagiert. Doch was passiert dann meistens darauf? Nichts. Die Gutachten und Konzepte verschwinden in der Schublade, für die Ums...
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Öffentlichen Nahverkehr neu denken Schlaglöcher in den Straßen, fehlende Parkplätze für die Anwohner, Stress und Stau im Berufsverkehr, das Jahrhundertprojekt Frankenschnellweg und jährliche Preissteigerungen im öffentlichen Nahverkehr. Das alles hängt zusammen. Die Piratenpartei stellt die Verkehrspolitik auf den Kopf – oder wieder auf die Füße, je nachdem wie man darauf schauen möchte. Die Forderung nach einem ticketfreien öffentlichen Nahverkehr hat weitreichende Folgen für alle Bürgerin...
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Mitbestimmung bedeutet in Nürnberg vor allem, dass alle zwei Jahre in den Stadtteilen eine Bürgerversammlung stattfindet. Für einzelne Projekte gibt es hin und wieder eine Plattform im Internet. Bürgerbegehren und -entscheide sowie Ratsbegehren sind mit hohem organisatorischen Aufwand und Kosten verbunden. Daher gab es in den letzten 18 Jahren auch nur wenige Versuche so etwas durchzuführen. Mitbestimmung läuft in Nürnberg also im Wesentlichen analog und eher selten ab. Die Digitalisierung u...
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Michael Bengl (41 Jahre, Architekt) ist der Spitzenkandidat der Nürnberger Piraten bei der Stadtratswahl 2014. Er ist außerdem Vorsitzender des Kreisverbands Nürnberg.

 

Nürnberg wird seit 12 Jahren von einer großen Koalition aus SPD und CSU regiert. Die politischen Entscheidungen werden in kleiner Runde zwischen diesen beiden Parteien ausgekartelt und dann in den Stadtratssitzungen durchgewunken. Eine offene Diskussion findet nicht statt. Besonders auffällig war das in den Haushaltssitzungen im letzten November. Von CSU und SPD kamen keinerlei Änderungsanträge, denn diese waren ja schon im Haushalt als "Kämmereipaket" enthalten. Die Abstimmung darüber erfolgt...
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Emil Lefherz (18) kandidiert für die Jungen Piraten bei der Stadtratswahl, auf Listenplatz 28.

 

Christina Grandrath (33 Jahre, Naturwissenschaftlerin) kandidiert auf Listenplatz 2 für die Nürnberger Piraten bei der Kommunalwahl 2014.