Piratenpartei Deutschland KV Nürnberg

Die Nürnberger Piraten laden am 30. April um 19 Uhr zum Stammtisch in die Hüttn (Bergstraße 20) ein. Thema wird sicherlich der Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Neumünster sein. Gäste und Interessenten sind wie immer willkommen.

Einladung zum Infoabend "Integration"

Auf dem Podium: Diana Liberova (Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Nürnberg) und Fabio Reinhardt (Mitglied des Abgeordnentenhauses Berlin, Piratenpartei)

Kaum ein Thema beherrscht die gesellschaftliche Debatte seit mehr zwei Jahrzehnten wie das Thema Integration. Die Meinungen wie Integration ablaufen sollte, gehen weit auseinander und sind durch die kulturelle Identität jedes Menschen geprägt. Das Einwanderungsland Deutschland muss sich mit dem Thema Integration auch als Folge der fortschreitenden Globalisierung beschäftigen. Gesellschaftliches Miteinandern bedingt Austausch zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen.
Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland" lädt die Piratenpartei Nürnberg zum Infoabend "Integration - Aktueller Stand" ein. Wir freuen uns Diana Liberova, Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Nürnberg sowie Fabio Reinhardt, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin zur offenen Diskussionsrunde begrüßen zu dürfen.
Interessierte sind herzlich willkommen und Diskussionsbeiträge aus dem Publikum

Die Veranstaltung kann auch online auf piratorama.de live verfolgt werden. Hier besteht auch die Möglichkeit Fragen direkt an das Podium über das Internet zu stellen (Chat oder Fragen an feedback@piratorama.de).

Wann: Donnerstag, 5. April 2012, 19 Uhr
Wo: Nachbarschaftshaus Gostenhoft (Adam-Klein-Straße, Nürnberg), Großer Saal

Disclaimer:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Am 08.03.2012 veröffentlichte CSU MdB Michael Frieser eine Pressemitteilung, in der er vor einer Hysterie um eine für den Samstag geplanten Anti-ACTA Demonstration warnt [1]. Der Kreisverband Nürnberg der Piratenpartei kann an dieser Stelle Entwarnung geben: Eine solche Demonstration ist schlicht und ergreifend gar nicht geplant.

Nico Hofmann, Politischer Geschäftsführer im Kreisverband, Koordinator aller bisherigen Anti-ACTA-Aktionen in Nürnberg, sowie Koordinator des Nürnberger Anti-ACTA Bündnisses sagt dazu: "Als uns die Pressemitteilung auf den Tisch gelegt wurde, dachten wir zuerst, wir hätten unsere eigene Demo verschlafen. Nach kurzer Recherche konnten wir aber feststellen, dass eine solche Aktion weder von uns, noch von jemandem anderen geplant wurde. Woher Herr Frieser die Informationen über diese Phantom-Demonstration hat, ist uns absolut rätselhaft. Wir freuen uns jedoch sehr, wie sensibel man in Berlin inzwischen auf das Thema ACTA und den damit verbunden Demonstrationen und Kundgebungen reagiert. Dies ist wohl auch ein Verdienst unserer politischen Arbeit."

[1] http://www.michael-frieser.de/mediapool/75/756450/data/Eigene_Dateien_II...

Obwohl die Zustimmung zu ACTA in vielen europäischen Ländern bröckelt, ist das Abkommen noch nicht vom Tisch. Daher ruft am 25. Februar 2012 in Nürnberg erneut ein breites Bündnis zur Demo gegen ACTA auf.

Bei ACTA (Anti-Counterfeiting Trade-Agreement) handelt es sich um ein internationales Handelsabkommen gegen Produktpiraterie. Es wurde am 26. Januar von der EU-Kommission unterzeichnet und wartet derzeit auf die Bestätigung der nationalen Parlamente. Durch ACTA wird die bestehende Fehlentwicklung im Patent- und Urheberrecht fortgeführt.

Provider und Dienstleister im Internet sollen zukünftig für die Inhalte ihrer Nutzer haftbar gemacht werden. Dies könnte dazu führen, dass private Unternehmen ihre Nutzer überwachen müssen und zu einer Internet-Polizei verkommen. Ebenso gibt es Kritik an der undemokratischen Entstehung der Abkommens, da es unter Ausschluss der Öffentlichkeit von Lobby-Vertretern hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde.

Die Bundesregierung verkündete zwar kurz vor dem letzten Aktionstag am 11. Februar ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen, dennoch waren deutschlandweit ca. 100.000 Menschen bei Minusgraden auf der Straße, um gegen ACTA zu protestieren. Auch in Nürnberg fanden sich rund 3.000 Demonstranten vor der Lorenzkirche ein, um sich nach einer Kundgebung dem Demonstrationszug durch die Stadt anzuschließen. Die Proteste zeigten Erfolg, mehrere Länder, darunter Österreich und die Niederlande, haben verkündet die Ratifizierung des Abkommens nicht weiter voranzutreiben.

Die EU-Kommission gab am Mittwoch bekannt, ACTA vor dem Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen. Dominik Kegel, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Mittelfranken, sagte dazu “Grundsätzlich begrüßen wir diese Maßnahme, allerdings ist zu befürchten, dass dies nur eine Hinhaltetaktik ist.” Eine detaillierte juristische Prüfung und eine gründliche Folgenabschätzung ist schon seit 2009 eine Forderung der ACTA-Kritiker. Bezeichnend ist, dass die EU-Kommission erst nach den massiven Protesten in weit über 100 europäischen Städten darauf einging. “Die EU-Kommission macht sich mit diesem Vorstoß unglaubwürdig, hat sie bisher doch stets versichert, dass ACTA zweifelsohne mit EU-Recht vereinbar sei”, ergänzt Kegel.

Am 29. Februar beginnen die Beratungen im zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments zu ACTA. Eine Entscheidung über ACTA wird sicherlich nicht vor der Prüfung durch den Europäischen Gerichtshof zu erwarten sein. Daher ist es umso wichtiger, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin ihren Protest gegen ACTA auf die Straße tragen. “ACTA ist noch nicht vom Tisch. Der Einfluss der Rechterverwerter im EU-Parlament ist groß. Umso wichtiger ist es, dass wir den öffentlichen Druck aufrecht erhalten”, so Christina Grandrath, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Nürnberg.

Am 2. Aktionstag gegen ACTA am 25. Februar werden bislang rund 2.000 Teilnehmer in Nürnberg erwartet.
In Nürnberg ruft ein breites Bündnis bestehend aus: Piratenpartei Kreisverbände Nürnberg, Fürth, Erlangen, Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Nürnberg, Grüne Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberg, Junge Piraten, Chaos Computer Club Erlangen, Nordkurvler Nürnberg, FAU-IAA und EDJ/Occupy Nürnberg und Erlangen um 15:00 Uhr zu einer Protest-Kundgebung und Demonstration durch die Nürnberger Innenstadt an der Lorenzkirche auf.

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