Zuspruch von der falschen Seite ist nicht erwünscht

Der rechtsgerichtete Nürnberger Stadtrat hat den von der Piratenpartei ausgearbeiteten Antrag „Liveübertragung der Stadtratssitzungen“ ihres damaligen Stadtrates Hans Patzelt (jetzt wieder Offene Linke) kopiert und versucht diesen nun als eigenen Antrag im Stadtrat zu stellen.

„Im Prinzip sprechen sich die PIRATEN für die kostenlose Verbreitung einer guten Idee aus – sich diese aber zueigen machen und als eigene Leistung zu verkaufen spricht weder für Ehrlichkeit noch für Transparenz. Offensichtlich hat der „braune Stadtrat“ die Idee des freien Wissens noch nicht ganz verstanden“, so David Beck, Pressesprecher der Piraten Nürnberg.

Sollte es sich um einen Annäherungsversuch von jenem Stadtrat handeln, so wird dieser von der Piratenpartei Nürnberg entschieden zurückgewiesen. Die Piratenpartei Nürnberg distanziert sich eindeutig von Stadtrat Ollert und seiner Menschenverachtenden Ideologie.

„Jetzt bietet sich die Möglichkeit für alle demokratischen Kräfte, parteiübergreifend Stellung zu beziehen und der BIA keinen Fußbreit Boden zuzugestehen. Die großen Fraktionen sollten umgehend die Gelegenheit nutzen und die Thematik des ursprünglichen Antrages der Piraten im Stadtrat diskutieren und umsetzen.“ so Michael Bengl, Kommunalpolitischer Sprecher der Piraten Nürnberg.


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