Bundespolitik

Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP

Link zur selbstorganisierten europäischen Bürgerinititative gegen TTIP und CETA

Trotz heftiger Proteste – in Nürnberg kleben z.B. neuerdings Buchhändler ihre Fenster zu – droht immer noch die Verabschiedung des Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA. Dieses Abkommen schränkt in der momentan geplanten Form die Gestaltungsmacht gewählter Volksvertreter zugunsten von Konzerninteressen ein und gefährdet mühsam errungene europäische Sozial-, Umwelt- und Datenschutzstandards. Ähnliches planen auch die EU und Kanada und Rahmen des CETA-Abkommens.

Die Piratenpartei unterstützt daher das Bündnis für eine selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Selbstorganisiert deshalb, weil die EU eine Bürgerinitiative zu diesem Thema mit fadenscheiniger Begründung nicht zugelassen hat. Das hält uns aber nicht davon ab, jetzt trotzdem Unterschriften zu sammeln.

Hier könnt ihr unterschreiben – auch online!

 

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