Demokratie im 21. Jahrhundert

Update für die Demokratie! (CC-BY-SA Zeitfixierer)

Update für die Demokratie! (CC-BY-SA Zeitfixierer)

Mitbestimmung bedeutet in Nürnberg vor allem, dass alle zwei Jahre in den Stadtteilen eine Bürgerversammlung stattfindet. Für einzelne Projekte gibt es hin und wieder eine Plattform im Internet. Bürgerbegehren und -entscheide sowie Ratsbegehren sind mit hohem organisatorischen Aufwand und Kosten verbunden. Daher gab es in den letzten 18 Jahren auch nur wenige Versuche so etwas durchzuführen. Mitbestimmung läuft in Nürnberg also im Wesentlichen analog und eher selten ab. Die Digitalisierung und das Internet haben unsere Gesellschaft jedoch revolutioniert. Unsere Welt ändert sich im Eiltempo: Warum sollte sich dadurch nicht auch die Art und Weise ändern, wie wir Demokratie leben?

Freie Information für alle

Nie zuvor hatten wir die Möglichkeiten, unsere so Demokratie offen, transparent und barrierefrei zu gestalten. Für die Piraten gilt der Grundsatz: Öffentliche Daten nutzen, private Daten schützen. Das bedeutet, dass beispielsweise Verträge der Stadt, Gutachten zu Bauprojekten, Daten des Vermessungsamtes, Bilanzen stadteigener Betrieben für jeden ohne Hürden zugänglich sein müssen. Das Internet bietet dafür die beste und kostengünstigste Möglichkeit. Geeignete Informations-Verwaltungssysteme ermöglichen es, auch große Datenmengen zu durchsuchen, zu katalogisieren und begreifbar zu machen. Größtmögliche Transparenz der Verwaltung ist eine wichtigste Vorraussetzung für echte Mitbestimmung.

Digitaler Stadtrat

Nicht nur die Verwaltung braucht ein Update. Auch der Stadtrat muss die Möglichkeiten des Internets endlich nutzen, um Mitbestimmung zu erleichtern. Zunächst müssen alle öffentlichen Sitzungen live ins Internet übertragen werden und entsprechene Videoaufzeichnungen bereitgestellt werden. Die Piraten wollen außerdem, dass die Stadt eine Plattform bereitstellt, auf der die Nürnberger gemeinsam Projekte planen können und bei ausreichender Unterstützung direkt in den Stadtrat und die Ausschüsse einbringen können.


Schreibe einen Kommentar

Hinweis: Durch Bereitstellung der Kommentierungsfunktion macht sich die Piratenpartei nicht die in den Kommentaren geschriebenen Meinungen zu eigen. Bei Fragen oder Beschwerden zu Kommentaren wenden Sie sich bitte über das Kontaktformular an das Webteam. Hinweise zur Moderation von Kommentaren finden sich auf der Wikiseite der SG Webseite.

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *