8. Frankenplenum: Verkehrspolitik

Am Samstag, den 21. Juli 2012 findet das nächste Frankenplenum, diesmal mit dem Thema Verkehrspolitik statt.

Verkehrspolitik ist ein klassisches Thema in der Länder- und Kommunalpolitik, das auch einen recht großen Anteil an öffentlichen Haushalten hat. Neben dem Straßenbau sind auch Fragen nach der Finanzierung des ÖPNV immer wieder gut für große öffentliche Debatte und teilweise sogar Bürgerentscheide (Stuttgart21, 3. Startbahn München).

Ein Schwerpunkt des Plenums wird der ÖPNV sein, da wir uns in Nürnberg damit schon beschäftigt und für das VGN-Gebiet ein Konzept für einen ticketfreien ÖPNV erarbeitet haben. Beim letzten Landesparteitag
wurde der Programmantrag PA 63 angenommen: „Die Piratenpartei bevorzugt ein Verkehrskonzept, das ökologisch sinnvoll ist, und den motorisierten Verkehr reduziert. Wir gehen davon aus, dass bei einem attraktiven Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel die Menschen freiwillig öfter auf das Auto verzichten werden. Dies kann zum Beispiel durch einen fahrscheinlosen ÖPNV passieren. Dieser finanziert sich über kommunale Abgaben, statt über den Verkauf von Fahrkarten.
Die Piratenpartei Bayern setzt sich deswegen dafür ein, die rechtliche Grundlage für eine solche kommunale Abgabe zu schaffen. Des Weiteren fordert wir Pilotprojekte für ein solches System in verschiedenen
bayrischen Städten.“

Ziel des Plenum soll sein für den nächsten Landesparteitag im September ein Positionspapier/Programmantrag vorzulegen, dass diesen Beschluss weiterentwickelt bzw. für die Kommunalwahlen 2014 einen Programmantrag zu formulieren.

Im zweiten Teil des Frankenplenums soll sich mit Stadtentwicklungskonzepten und  Mitbestimmungsmöglichkeiten im Rahmen der Verkehrspolitik beschäftigen. Was sind wichtige Faktoren bei der
Stadtentwicklung? Welche Aufgaben hat die öffentliche Verwaltung? Was gibt es in anderen Städten/Ländern? Welche grundlegenden Forderungen können wir daraus ableiten? Wie kann die Mitbestimmung der Bürger
aussehen?

Wann: 21. Juli, 11 Uhr
Wo: Südpunkt, Raum 2.12 (barrierefrei)
Anschrift: Pillenreuther Straße 147, 90459 Nürnberg

Anreise mit ÖPNV: Ab Hauptbahnhof mit U-Bahn U1 Richtung Messe/Langwasser bis Frankenstraße, gegen die Fahrtrichtung die Station verlassen (Richtung Pillenreuther Straße), dann noch ca 100 m laufen bis zum Südpunkt.


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